Pressemitteilung vom 10.08.2013

Altdorf – Die FW/UNA-Stadtratsfraktion beschäftige sich bei der letzten Fraktionssitzung mit diversen „Problem-Objekten“ der Stadt Altdorf. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung sah man sich an der Lederersmühle und beim städtischen Anwesen Türkeistraße 16/18 um. Unverständnis äußerte die FW/UNA-Fraktion über das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, welches seit Monaten offenbar nicht in der Lage ist, einen Bewilligungsbescheid für Mittel aus dem so genannten „Entschädigungsfonds“ zu erstellen bzw. der Stadt eine konkrete staatliche Förderung schriftlich zuzusagen.

Die FW/UNA-Stadträte Dr. Hartmut Herzog, Thomas Dietz, Adalbert Loschge und Dr. Peter Wack haben seinerzeit im Stadtrat für die Sanierung der Lederersmühle gestimmt, da die Stadt als Immobilieneigentümerin mit gutem Beispiel voran gehen und sich um die Erhaltung historisch bedeutender Bauwerke kümmern muss. Voraussetzung für Zustimmung der FW/UNA-Fraktion war, dass man sich in Vertrauen auf die Aussagen des zuständigen Mitarbeiters des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege auf eine höchstmögliche staatliche Förderung verlassen hat (unter anderem Mittel aus der Städtebauförderung, der Bayerischen Landesstiftung und 100.000 € aus dem so genannten Entschädigungsfonds). „Die FW/UNA-Fraktion hätte einen Baubeginn im Frühjahr / Sommer 2013 vor dem Hintergrund derzeit stark steigender Preise im Baugewerbe sehr begrüßt. Umso bedauerlicher ist es, dass aufgrund der bislang noch nicht vorhanden staatlichen Förderzusage bezüglich des so genannten Entschädigungsfonds (Denkmalfonds) nicht begonnen werden kann. Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat nämlich der Stadt Altdorf am 22. Mai 2013 schriftlich mitgeteilt, dass aufgrund einer längerfristigen Erkrankungen im Mitarbeiterbereich kein verlässlicher Zeithorizont für den Erlass eines Bescheides genannt werden kann und mit einer durchschnittlichen Verzögerung von fünf Monaten gerechnet werden muss. Es ist für uns schwer vorstellbar, dass ein Bayerisches Staatsministerium aufgrund von Erkrankungen keine Bewilligungsbescheide erlassen kann und die Denkmalsanierung in Bayern dadurch ins Stocken gerät. Für die große Mehrheit des Stadtrates und auch für unsere Fraktion war immer wichtig, dass die staatliche Förderung – wie in Aussicht gestellt – fließen muss, um dieses Sanierungsprojekt finanziell schultern zu können“, so FW/UNA-Fraktionsvorsitzender Thomas Dietz.

Während der staatliche Denkmalschutz die Stadt Altdorf bei der Sanierung der Lederersmühle derzeit etwas hängen lässt, wird auch die Bausubstanz des in der Nähe befindlichen städtischen Anwesens Türkeistraße 16/18, welches ebenfalls als Baudenkmal bewertet wird, immer schlechter. Hier wären nach Ansicht des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege diverse Schutzmaßnahmen erforderlich um die Gebäudesubstanz zu sichern. Die FW/UNA-Fraktion ist nicht bereit, in dieses Gebäude noch Steuergelder zu investieren. Dazu Stadtrat Dr. Peter Wack: „Das Anwesen Türkeistraße 16/18 stellt aktuell einen Schandfleck für die Stadt Altdorf dar. Die FW/UNA setzt nach wie vor darauf, dass ein externer Käufer für das Haus gefunden wird. Ein privater Denkmal-Liebhaber kann bei der Sanierung hohe Steuervorteile geltend machen, was die Stadt in Eigenregie nicht könnte. Dass es auch Käufer für schwierige Denkmalschutzobjekte gibt, konnte man kürzlich bei einem alten Haus in Winkelhaid feststellen. Falls sich kein privater Käufer finden lässt, dann möchte die FW/UNA notfalls auch durch alle Instanzen für einen Abriss kämpfen. Die mittel- bis langfristig von der Stadt angestrebte Aufwertung der Türkeistraße macht ohne eine vorherige Sanierung der Lederersmühle und ohne eine abschließende Lösung für das Anwesen Nr. 16/18 jedenfalls keinen Sinn!“