FREIE WÄHLER stehen für Nachhaltigkeit und eine Politik mit Augenmaß

SCHWARZENBRUCK – Der Gedankenaustausch der FW-Ortsverbände aus der Schwarzachtalregion fand diesmal in Schwarzenbruck statt. Hauptthemen waren neben der mangelhaften Umsetzung der Energiewende, die oft unzureichende Finanzausstattung der Kommunen sowie die politische Situation der FREIEN WÄHLER in Schwarzenbruck.

Die FW/UNA-Vorsitzende aus Altdorf Cordula Breitenfellner begrüßte als Initiatorin der OV-Treffen die FW-Vertreter und stellte die aktuellen Themen, die die Bürger bewegten, zuerst in den Vordergrund: "Deutschland gilt international als Land der Forschung und Technik und besitzt in vielen Bereichen Vorbildfunktion. Beim existentiellen Thema Energiewende verspielt Deutschland gerade seine Glaubwürdigkeit, vor allem bei der eigenen Bevölkerung. Noch nicht einmal die Kommunen und Landkreise wurden in die Entscheidungsfindung miteingebunden! Die wechselnden Bundesregierungen von rot-grün bis jetzt schwarz-rot bestechen bei der Umsetzung der Energiewende durch Konzeptlosigkeit, welche jetzt als Armutszeugnis in Land zerschneidende Monsterstromtrassen gipfelt. Anstatt Lobbypolitik und Gigantismus fordern wir FREIEN WÄHLER Dezentralität in der Produktion von sauberer, sicherer und bezahlbarer Energie in Konsens mit den Bürgern und damit einen hohen Grad an Wertschöpfung vor Ort."

"Zu der Wertschöpfung vor Ort gehört auch die entsprechende Finanzausstattung der Kommunen. Während den Kommunen oftmals die finanziellen Mittel für beispielsweise wichtige Infrastrukturmaßnahmen fehlen und beim Aushandeln des kommunalen Finanzausgleichs stets um jedes Zehntel hinterm Komma langwierig gerungen werden muss, gönnen sich die Abgeordneten im Deutschen Bundestag gerade eine Diätenerhöhung von unverhältnismäßigen 10 Prozent! Gemäß dem Motto "Brot und Spiele für das Volk" wird dieser Beschluss typischer Weise während eines weltweiten medialen Großereignisses gefasst, wie jetzt den olympischen Winterspielen in Sotschi. Den nächsten bitteren politischen Beigeschmack werden wir heuer während der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien erwarten dürfen", ergänzt Heinz Fleischmann, FW-Vorsitzender von Feucht.

Der Vorsitzende der FWG Schwarzenbruck Alfred Merten beleuchtete nach dem politischen Exkurs in die überregionale Politik die Situation seiner Wählervereinigung vor Ort: „Wir haben als FWG nun eine Periode mit nur einem Mitglied im Gemeinderat hinter uns gebracht, was das Vorantreiben von Sachthemen einschränkt.“ FWG-Gemeinderat Erwin Haubner jedenfalls hofft auf die Unterstützung durch wenigstens einen weiteren FWG-ler im Gemeinderat nach der Kommunalwahl am 16. März 2014 und führt weiter aus: "Wir sind trotz der eingeschränkten Mitsprachemöglichkeiten nicht unzufrieden, hat doch die Gemeinde einige Vorschläge, Anträge und Einwände von uns berücksichtigt und uns somit auch ernst genommen.“ Als Beispiel nannte der Schwarzenbrucker FWG-Schatzmeister Martin Rettenbacher die Sanierung von Straßen im Ort: "Hier hatte die FWG gefordert, dass eine angemessene Reparatur an die Stelle der Generalsanierung tritt, was den Aufwand für die Gemeinde verringert und die Anlieger von Kosten immens entlastet.“ Man erinnerte sich auch an die anfänglichen Vorwürfe und Häme aller anderen Gemeinderatsmitglieder, als die FWG Bedenken gegen einen geplanten Kreisverkehr am Ortseingang von Schwarzenbruck (Obi-Kreuzung) vorbrachte. Hier kam der Gemeinderat erst zur Besinnung, als das Staatliche Straßenbauamt die Bedenken der FWG bekräftigte und den Bau des Kreisels ablehnte.

"Wir FREIEN WÄHLER stehen für Nachhaltigkeit und eine Politik mit Augenmaß. Auch muss man das Rad nicht immer wieder neu erfinden. Wo beispielsweise andere Gemeinden gute Erfahrungen mit etwas machen, sollte man prüfen, ob diese Verfahrensweise auch für die eigene Kommune geeignet wäre", so FW/UNA-Pressesprecher Johannes Michael Baltzer abschließend.