FW/UNA in der Öffentlichkeit.

2016

Haushaltsanträge der FW/UNA-Fraktion

 

Altdorf - Die FW/UNA-Stadtratsfraktion hat sich im Rahmen der Haushaltsberatungen intensiv mit dem städtischen Haushalt des Jahres 2017 und dem Finanzplanungszeitraum bis 2020 beschäftigt. Den FW/UNA-Stadtratsmitgliedern war es wichtig, dass die Zeit für kostenloses Kurzzeitparken am Marktplatz von 10 auf 15 Minuten erhöht wird. Den von der SPD-Fraktion beantragten Ankauf des „Graffiti-Areals“ am Baudergraben kann die FW/UNA nicht unterstützen, da die Stadt hierfür nicht mehr die notwendigen finanziellen Mittel hat und ferner die von der AWO geplante zentrumsnahe Seniorenwohneinrichtung für Altdorf dringend erforderlich ist.

Jahreshauptversammlung der Wählervereinigung FREIE WÄHLER-Unabhängige Liste Altdorf e. V. (FW/UNA)

 

Altdorf – Im Gasthaus Himmelsleiter fand die Jahreshauptversammlung der Wählervereinigung FREIE WÄHLER-Unabhängige Liste Altdorf e. V. (FW/UNA) statt. Das Jahr 2016 neigt sich seinem Ende entgegen, Zeit für ein Resümee seitens der FW/UNA-Stadtratsmitglieder Thomas Dietz, Adalbert Loschge, Dr. Hartmut Herzog, Dr. Peter Wack und Cordula Breitenfellner. Das ablaufende Jahr war zum Teil mit sehr heftigen Emotionen und hitzigen politischen Debatten beladen.

 

 

Altdorf b. Nürnberg – Die FREIEN WÄHLER Altdorf fordern eine umgehende Sondersitzung des Stadtrates in der Affäre Dr. Pöllot. 

Wie und mit wem die evangelische Kirchengemeinde Altdorf ihren Reformationstag organisiert und ob deren Basis sich damit einverstanden zeigt, ist die eine Sache, die gesondert betrachtet und bewertet werden muss. Wie sich ein gewählter Volksvertreter im Amt des 3. Bürgermeisters unflätig und unverhältnismäßig dazu äußert, eine völlig andere. So ein Amt kann man nicht einfach abstreifen, man ist in diesem Fall immer im Dienst zum Wohle alle Einwohner der Stadt Altdorf unabhängig deren religiösen, politischen, kulturellen Zugehörigkeit und darf deshalb mit Worten nicht zündeln bzw. sogar andere Religionen beleidigen. Würde, Respekt, Diplomatie, Vertrauen, demokratisches Grundverständnis, Verantwortungs-bewusstsein sowie die Wahrung der Werte unseres Grundgesetzes gepaart mit einem hohen Maß an Besonnenheit machen dieses Amt mit Vorbildfunktion aus und wurde nun mit einem einzigen Wort "Islamschweinerei" völlig mit Füßen getreten.

„Die völlige Entgleisung und das tagelange Fehlverhalten hinsichtlich einer Entschuldigung seitens Dr. Pöllot, im Amt des 3. Bürgermeisters ist für die FREIEN WÄHLER auch auf Landkreisebene inakzeptabel“, so der stellvertretende FW-Kreisvorsitzende Peter Dietl aus Weißenbrunn. Pöllot hat damit dem Image der Stadt Altdorf sehr geschadet. Über die Bundesgrenzen hinaus ist Altdorf schlagartig nun in den Medien als ein Ort für Intoleranz, Rassismus und Sprachverrohung geworden. Dabei ist es erst ein paar Monate her, da sind die Altdorfer Bürgerinnen und Bürger zusammengestanden und haben sich gegen Pegida für mehr Toleranz und Respekt eingesetzt und eine kultur- und religionsübergreifende Gruppe gegründet, die im permanenten Dialog stehen soll, um eine friedliche Vielfalt in Einheit zu bewahren: Altdorf ist bunt! Eine so niveau- und verantwortungslose Äußerung trägt eher zu Aufruhr und zur inneren Spaltung unseres Gemeinwesens bei, als zur Befriedung von Konflikten.

Auch das Verhalten des 1. Bürgermeisters Erich Odörfer  im Zusammenhang mit dieser Affäre, vor allem bei seinem Interview mit dem Bayerischen Fernsehen, gibt Anlass zur Sorge. "Wir FREIEN WÄHLER fordern daher eine umgehende, außerordentliche Sitzung des Stadtrates von Altdorf, um die losgetretene Lawine mit geeigneten Maßnahmen einzudämmen und weiteren Schaden von der Stadt Altdorf abzuwehren", so die FW/UNA-Vorsitzende Cordula Breitenfellner.

Auch nach Ansicht des 2. Vorsitzenden des FW/UNA-Ortsverbandes, Horst Gruber, müssen durch die Sicherheitsbehörde, Stadt Altdorf, geeignete Maßnahmen getroffen werden, welche zu einer Deeskalation der Lage führen, um das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung wieder zu steigern, welches durch die anstehenden Demonstrationen in Altdorf in Mitleidenschaft gezogen worden sein dürfte. „Diese Maßnahmen müssen in einem Gesamtpaket mit dem Stadtrat besprochen und beschlossen werden, um einen gemeinsamen Konsenz über die Parteigrenzen hinweg zu finden, damit weiterer Schaden für die Stadt Altdorf abgewendet wird. Altdorf darf auf keinen Fall erneut öffentlichkeitswirksamer Ort für extreme Tendenzen werden!“, so Horst Gruber weiter.  Daher ist es für die FREIEN WÄHLER wichtig, dass durch den 1. Bürgermeister Erich Odörfer zeitnah eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wird.

Die FW/UNA-Stadtratsfraktion und einige Mitglieder der Wählervereinigung bei der Polizeiinspektion Altdorf mit Dienststellenleiter Reimund Mihatsch (ganz links) und seiner Stellvertreterin Heike Krämer (3.v.l) sowie Bernhard Distler und Günther Lugert.

FW/UNA informierte sich bei Polizeiinspektion Altdorf

 

ALTDORF -  Die FW/UNA-Stadträte Thomas Dietz, Dr. Peter Wack, Adalbert Loschge, Dr. Hartmut Herzog, Cordula Breitenfellner sowie weitere interessierte Mitglieder der Wählervereinigung statteten der Polizeiinspektion Altdorf einen Informationsbesuch ab. Zu dem regelmäßig stattfindenden Informationsaustausch gehörten Themen, wie etwa Polizeireform, Kriminalitätsentwicklung, Verkehr und Asyl.

 

Netzknotenpunkt Ludersheim

 

Altdorf – Trotz der Verschiebung der Süd-Ost-Trasse nach Ostbayern bleibt das Nürnberger Land nicht vom politisch völlig fehlgesteuerten Netzausbau verschont! In Ludersheim treffen aus allen Richtungen Leitungen ein, die teilweise auf 380 Kilovolt aufgerüstet werden sollen! Für diese Leitungen ist - im Gegensatz zur Gleichstromtrasse - keine Erdverkabelung vorgesehen, da hierfür die rechtliche Grundlage fehlt. Die künftigen Freileitungsmasten werden deutlich breiter und höher werden – in etwa so hoch, wie der Turm der Nürnberger Lorenzkirche! Die Aufrüstung von Stromleitungen steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Bau des SuedOstLink, da für diese Stromtrasse eine „Ausfall-Reserve-Leitung“ benötigt wird. Der von der Bundespolitik gewünschte Netzausbau soll vor allem den Weiterbetrieb von Braunkohlekraftwerken ermöglichen, dem europäischen Stromhandel dienen und den Netzbetreibern lukrative Renditen bescheren. Bereits Anfang 2017 werden die Netznutzungsentgelte und damit der Strompreis, den jeder Haushalt bezahlt, deutlich steigen. In den nächsten Jahren werden die Netznutzungsentgelte durch die anstehenden Milliardeninvestitionen weiter in die Höhe getrieben werden. Die FREIEN WÄHLER fordern seit langem eine dezentrale, regionale und regenerative Energiewende. Die derzeitige Energiepolitik führt jedoch in eine völlig andere Richtung. Die Lobbyisten der Energiewirtschaft scheinen ganze Arbeit geleistet zu haben.

 

FW/UNA-Fraktion zu "Regionale Stromerzeugung"

 

Altdorf – Die geplante Gleichstromtrasse „Süd-Ost“ wird das Nürnberger Land zum Glück nicht direkt tangieren! Jedoch droht im Raum Altdorf noch ein deutlich spürbarer Wechselstrom-Leitungsbau aufgrund des Netzknotenpunktes beim Umspannwerk Ludersheim. Der von der Bundespolitik gewünschte Netzausbau soll vor allem den Weiterbetrieb von ost- und westdeutschen Braunkohlekraftwerken ermöglichen. Die Aufrüstung der Leitung „P44 mod“ durch Schnaittach, Leinburg und Teile des Altdorfer Gebietes ist Teil der Netzplanung, die auch nach Aussagen von Netzbetreiber TenneT unmittelbar bedingt ist durch den Bau der Süd-Ost-Trasse. Insofern werden die negativen Begleiterscheinungen der Süd-Ost-Trasse auch weiterhin Altdorf betreffen, wenn bestehende Leitungen auf 380 Kilovolt aufgerüstet werden sollen! Der Netzausbau hat mit dem Windstrom im Norden wenig zu tun! Hier geht es vor allem um den internationalen Stromhandel und um lukrative Renditen für die Netzbetreiber. Durch zu erwartende höhere Netzentgelte werden die Stromkosten zukünftig weiter unnötig in die Höhe getrieben werden. Die FREIEN WÄHLER sprechen sich seit langem für eine dezentrale, regionale und regenerative Energiewende aus. In Altdorf kann sich die FW/UNA eine Windkraftanlage in der Konzentrationszone bei Eismannsberg vorstellen, welche am besten die Altdorfer Stadtwerke (evtl. gemeinsam mit regionalen Partnern) betreiben könnte.

Ein Teil der FW/UNA-Wandergruppe im Areal nördlich der Nürnberger Straße.

FW/UNA sieht die Risiken eines Designer-Outlet-Center für Altdorf überwiegen und spricht sich daher dagegen aus

 

ALTDORF - Bei passendem Wetter unternahm die FW/UNA die diesjährige Frühjahrswanderung. Unter Leitung von Heribert Dolski und Peter Steidl wanderte man vom Altdorfer Bahnhof über Röthenbach und Ungelstetten nach Winkelhaid zum Mittagessen. Der Rückweg führte über Ludersheim und das Fallhaus in das zukünftige Gewerbegebiet nördlich der Nürnberger Straße. Hier setzte sich die FW/UNA vor Ort nochmals detailliert mit den derzeit vorliegenden Planungen der Stadt Altdorf (Bebauungsplanentwurf Nr. 43 / „An der Nürnberger Straße“) und der alternativen städtebaulichen Konzeptstudie der Firma Neinver für ein Designer-Outlet-Center, eine Stadthalle, ein Hotel und eine Tankstelle auseinander.

 

FW/UNA-Fraktion informierte sich über Mehrgenerationenhaus

 

Altdorf – Die FW/UNA-Stadtratsmitglieder Cordula Breitenfellner, Thomas Dietz, Adalbert Loschge und Dr. Hartmut Herzog informierten sich gemeinsam mit dem 1. Bürgermeister der Stadt Röthenbach a. d. Pegnitz, Klaus Hacker, im „Mehrgenerationenhaus Nürnberger Land“ in Röthenbach. Dieser Treffpunkt für Jung und Alt wird in Kooperation zwischen der Stadt Röthenbach und dem Caritasverband im Landkreis Nürnberger Land e.V. betrieben. Daher war beim dem Informationsgespräch neben der Leitung des Hauses auch der 1. Vorsitzende des Caritasverbandes, Wolfgang Würker, mit dabei. Die Einrichtung besteht seit dem Jahr 2008 und wird von hauptamtlichen Kräften geleitet. Die finanzielle Förderung erfolgt aus diversen Töpfen von kommunalen Mitteln bis hin zu Fördergeldern der EU aus dem europäischen Sozialfond.

 

Die FW/UNA-Fraktion mit Röthenbachs 1. Bürgermeister Klaus Hacker und der Geschäftsführung der Röthenbacher Wohnungsbaugesellschaft.

FW/UNA-Fraktion informierte sich über Wohnungsbaugesellschaft

 

Altdorf – Da im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen unter anderem aufgrund eines Antrages der FW/UNA die Prüfung und Vorbereitung der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft beschlossen worden ist, wird die FW/UNA an diesem wichtigen Thema dran bleiben. Die FW/UNA-Stadtratsmitglieder Cordula Breitenfellner, Thomas Dietz, Adalbert Loschge und Dr. Hartmut Herzog informierten sich im Röthenbacher Rathaus bei 1. Bürgermeister Klaus Hacker und den Geschäftsführern der dortigen Wohnungsbaugesellschaft – Ingrid Gayduschek und Gerhard Schopper – über deren langjährige Erfahrung. Die Stadt Röthenbach a. d. Pegnitz hat bereits seit fast 50 Jahren eine eigene städtische Wohnungsbaugesellschaft in der Rechtsform einer GmbH. Die Wohnungsbaugesellschaft in Röthenbach ist historisch gewachsen und wird 2017 stolze 50 Jahre alt. Hauptgesellschafterin ist mit 70 % die Stadt Röthenbach a. d. Pegnitz. Insgesamt werden derzeit 297 Wohnungen relativ günstig unter dem normalen Mietpreisniveau vermietet. 

Der FW/UNA-Fraktionsvorsitzende Thomas Dietz spricht sich in Altdorf auch schon seit längerem für die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Altdorf aus. „Für die Beratung und Vorbereitung der Gründung in der Rechtsform einer GmbH oder gemeinnützigen GmbH stehen Haushaltsmittel bereit. Die städtischen Wohngebäude und Wohnungen könnten auf diese GmbH übertragen und dann künftig dort professionell und steueroptimiert verwaltet werden. Die Entwicklung und Vermarktung von Baugrundstücken im Rahmen des Programms „Bauen für junge Familien“ wäre hier künftig möglich. Der „soziale Wohnungsbau“ in Altdorf (Bau und Vermietung von im Rahmen des „sozialen Wohnungsbaus“ geförderten Wohnungen) könnte auch ein Geschäftsfeld dieser neuen Gesellschaft werden und passende Baugrundstücke der Stadt Altdorf könnten an diese GmbH übertragen werden. Ferner hat eine GmbH eine wesentlich bessere Verhandlungsposition bei Ausschreibungen, als die Stadt selbst“, so Thomas Dietz.

Die FW/UNA-Fraktion wird in jedem Fall am Thema Wohnungsbaugesellschaft dran bleiben und hofft, dass man hier auch in Altdorf in 2016 noch einen Schritt weiter kommen wird.

 

FW/UNA-Fraktion zu Gewerbegebiet Nürnberger Straße und Seniorenheimsituation

 

Altdorf - Die FW/UNA-Stadtratsfraktion hat sich bei der letzten Sitzung nochmals intensiv über das Gewerbegebiet Nürnberger Straße ausgetauscht. Im Rahmen einer Frühjahrswanderung der FW/UNA will man sich am 19. Juni vor Ort umsehen. Die kürzlich angekündigten Schließungen der Altenheime in der Nürnberger Straße und in Röthenbach sieht die FW/UNA sehr kritisch und sieht größeren Handlungsbedarf auf die Stadt zukommen um die dauerhafte Versorgung mit Plätzen in Seniorenheimen in Altdorf auch weiterhin zu gewährleisten.

 

FW/UNA-Fraktion sieht Stadt Altdorf vor großen Aufgaben

 

Altdorf - Die FW/UNA-Stadtratsfraktion hat sich bei der letzten Vorstandssitzung der FREIEN WÄHLER mit den anwesenden Mitgliedern intensiv über die aktuelle Haushaltslage der Stadt Altdorf ausgetauscht. Die FW/UNA bewertet es positiv, dass die Schulden bis zum Jahr 2019 wieder auf ca. 3,4 Mio. € zurückgefahren werden, betrachtet die Reduzierung der Rücklagen im gleichen Zeitraum von aktuell ca. 8,8 Mio. auf 2,7 Mio. € im Jahr 2019 jedoch als kritisch! Auf einen Antrag der FW/UNA hin wird sich der Stadtrat künftig auch intensiver mit der Vergabe von Architektenleistungen beschäftigen.

FW-Kreisvorsitzender Klaus Hacker (2. von rechts) und stellvertretender FW-Kreisvorsitzender Werner Wolter (rechts) mit den fünf Mitgliedern der FW/UNA-Stadtratsfraktion.

FW-Kreisvorsitzender bei FW/UNA in Altdorf

 

Altdorf - Die Wählervereinigung FREIE WÄHLER – Unabhängige Liste Altdorf e.V. (FW/UNA) lud auch heuer wieder zum traditionellen „Politischen Aschermittwoch“ ins „Gasthaus Hirschmann“ nach Altdorf-Eismannsberg ein. Die Mitglieder und Freunde der FREIEN WÄHLER und interessierte Bürgerinnen und Bürger treffen sich hier seit vielen Jahren zum gemütlichen Beisammensein mit dem obligatorischen Aschermittwochsessen. Aufgrund des tragischen Zugunglücks bei Bad Aibling fand auch der kommunalpolitische Aschermittwoch der FW/UNA heuer in modifizierter und abgespeckter Form statt. In ihrer Begrüßungsrede bat FW/UNA-Vorsitzende Cordula Bereitenfellner die anwesenden Mitglieder, Gäste und Bürger in einer Schweigeminute den Unglücksopfern und des kürzlich verstorbenen Gründungsmitgliedes der FREIEN WÄHLER in Altdorf, Ludwig Haas, zu gedenken. Der neue Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Landkreis Nürnberger Land und 1. Bürgermeister der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz, Klaus Hacker, nutze die Gelegenheit, sich in Eismannsberg vorzustellen.

 

Die FW/UNA-Fraktion lädt herzlich zum Aschermittwoch ein!

Politischer Aschermittwoch der FW/UNA am 10. Februar

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Ihre FW/UNA-Stadtratsmitglieder Cordula Breitenfellner, Thomas Dietz, Dr. Hartmut Herzog, Adalbert Loschge und Dr. Peter Wack laden Sie herzlich zum traditionellen „Politischen Aschermittwoch“ am 10. Februar 2016 um 18:00 Uhr ins „Gasthaus Hirschmann“ nach Altdorf-Eismannsberg (Eismannsberger Dorfstraße 3) ein. Die Freunde der FREIEN WÄHLER und interessierte Bürger/innen treffen sich hier zum gemütlichen Beisammensein mit dem obligatorischen Aschermittwochsessen. Als Hauptredner wird in diesem Jahr der Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER und 1. Bürgermeister der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz, Klaus Hacker, in Eismannsberg erwartet. Klaus Hacker wird bei seiner Rede die wichtigsten Themen der Kreis- und Landespolitik aufgreifen. Mitglieder der FW/UNA-Stadtratsfraktion werden zu den Brennpunkten der Altdorfer Kommunalpolitik Stellung beziehen. Die FW/UNA-Vorsitzende Cordula Breitenfellner spricht zum Thema „Öffentlicher Bau und Maßnahmen bzgl. Energiewende“. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Dietz erläutert die interessantesten Punkte des Haushaltes der Stadt Altdorf für 2016. „Ärztliche Versorgung, Krankenhäuser und Pflege im ländlichen Raum“ lautet das Thema von Stadtrat Dr. Peter Wack. Alle interessierten Bürger/innen sind herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung der FW/UNA eingeladen!

Bei dem Fuß- und Radweg vom Fürstenschlag zum Edeka-Markt sieht die FW/UNA noch Verbesserungsbedarf!

Haushaltsanträge der FW/UNA-Fraktion

 

Altdorf - Die FW/UNA-Stadtratsfraktion hat sich im Vorfeld der diesjährigen Haushaltsberatungen mit dem städtischen Haushalt des Jahres 2016 und dem Finanzplanungszeitraum bis 2019 beschäftigt. Die FW/UNA-Stadträte beantragen unter anderem die Verbesserung von diversen nächtlichen Beleuchtungen im Stadtgebiet, einen Bewegungsparcour für Senioren und die Prüfung eines möglichen Ankaufs des „Graffitiareals“. Ferner möchte die FW/UNA im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Grundsatzbeschluss treffen, dass dem Stadtrat zukünftig für die Vergabe von Architektenleistungen grundsätzlich mindestens zwei Architekturbüros zur Auswahl vorgeschlagen werden.

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